Aufrecht St.Gallen prüft «Gegenwind-Initiative»
Mittels Sondernutzungsplan möchte der Kanton die Gemeinden und deren Bevölkerung aushebeln. Aufrecht St.Gallen prüft eine «Gegenwind-Initiative», um dem Kanton dieses Instrument aus den Händen zu nehmen. Bauprojekte über den Willen der Kommunen hinweg – NEIN!
Mitspracherecht und Wille der Bevölkerung werden zunehmend ignoriert seitens der Politik. Das verfassungsmässige Prinzip der Subsidiarität wird laufend ausgehöhlt. Nun sollen Windräder über den ganzen Kanton hinweg aufgestellt werden. Der Bund hat sich dies auf die Agenda gesetzt und die Kantone sollen dies möglichst schnell umsetzen. Der Wille der Bevölkerung ist hierbei nur störend, weshalb man die sonst üblichen Kompetenzen der Gemeinde bezüglich baulicher Projekte aushebeln will.
Deshalb prüft Aufrecht St.Gallen eine entsprechende Gesetzes-Initiative und sucht Mitstreiter für ein Initiativ-Komitee, um dem Kanton diese gesetzliche «Ausnahmegrundlage» aus den Händen zu nehmen. Entscheidet sich eine Gemeinde für Windräder, sei ihr dies unbenommen. Es geht jedoch nicht an, dass über den Willen der Anwohner hinweg gegangen wird.
Interessierte, die gern dem Initiativ-Komitee beitreten oder die Initiative unterstützen möchten, können sich beim Kampagnenleiter Marc Buschor melden unter sekretariat@aufrecht-stgallen.ch
Bild: IG Pro Landschaft AR/AI