Aufrecht St.Gallen
Eveline Ketterer

Als Anhängerin einer sozialen und grünen Politik habe ich während der letzten Jahre meine politische Heimat verloren. Mit Entsetzen beobachtete ich, wie Menschen ohne Not ausgegrenzt, diffamiert und öffentlich an den medialen Pranger gestellt wurden. Die freie Meinungsäusserung ist seither zu einem Akt geworden, der von Angst begleitet ist und mit dem Verlust von Arbeitsplatz und sozialem Umfeld einhergehen kann. Als Kulturschaffende kritisiere ich zudem Canceln und Gesinnungsprüfungen von künstlerisch tätigen Menschen.

Ich unterstütze darum die Ziele von Aufrecht:

Einhaltung der Menschenrechte und Grundrechte

Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft regelt die Grundrechte, die allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 (UN-Menschenrechtscharta) regelt die Menschenrechte. Verstösse gegen Menschen- und Grundrechte müssen aufgearbeitet, aufgeklärt und geahndet werden.

Meinungs- und Informationsfreiheit

Art. 16, Bundesverfassung

Eine Meinung, die nur noch mit dem Risiko oder handfesten negativen Folgen im Bereich Arbeit/Finanzen/Soziales geäussert werden kann, ist keine ungehinderte Meinungsäusserung mehr. Spätestens seit der Pandemie ist eine Form der Einschränkung von Meinungs- und Informationsfreiheit auch in der Schweiz angekommen. Dieses Grundrecht gilt es, zurückzuholen, zu schützen und gegen weitere Angriffe abzusichern. Meinungs- und Informationsfreiheit sind wesentliche Grundpfeiler, auf denen eine Demokratie ruht.

Zurück zum Subsidiaritätsprinzip

Demokratische Mitbestimmungsrechte stärken, ausweiten und möglichst auf die Ebene der Kommunen holen. Übergeordnete Stellen haben in den meisten Fällen mangelnde Übersicht und Kenntnis von den Verhältnissen lokaler Strukturen und treffen deshalb Fehlentscheide. Die Bürger und Bürgerinnen vor Ort sind die Experten.

Die Schweiz bleibt souverän

Die Schweiz muss souverän bleiben gegenüber EU und WHO sowie weiteren Interessensgruppen, die sich in unsere Strukturen eingeklinkt haben.

Bargeld-Akzeptanz

Bargeld ist Freiheit und nur Bargeld ist barrierefrei: Bargeldlose Angebote und Dienstleistungen schliessen eine grosse Gruppe von Menschen aus!

Beispiele dafür sind:

• Menschen ohne Zugang zu einem Bankkonto, z.B. aufgrund Obdachlosigkeit oder einer behördlichen Massnahme.
• Menschen in Armut, die sich Kauf und Betrieb eines Handys nicht leisten können.
• Menschen, die aufgrund Behinderung, Krankheit, Alter oder mangelnden Fähigkeiten mit digitalen Zahlungsoptionen nicht umgehen können.

Ausserdem:

• Händler dürfen nicht dazu gezwungen werden, ausschliesslich bargeldlose Zahlungen anzubieten.
• Recht auf analoges Leben: Lebensmittel, medizinische Versorgung, ÖV, behördliche/öffentliche Dienstleistungen müssen gesichert Menschen offenstehen, die sich für ein Leben ohne Handy, Kredit-/Debitkarte und NFC-Implantate entscheiden.

Da bargeldlose Angebote für Menschen mit einer Behinderung oder/und Menschen in Armut (sozialer Status) ein Problem sein können, stellen sie eine Form der Diskriminierung gemäss Bundesverfassung, Art.8 dar.

Freie Sprache

Sprache muss fliessen. Als Schauspielerin weiss ich, wie wichtig es ist, seine Gedanken in Wort und Schrift so ausdrücken zu können, wie sie einem durch den Kopf gehen. Ideologisches Überstülpen von Sprachvorschriften bis zu handfester Bestrafung durch schlechtere Benotung an Schulen und Universitäten – trotz fehlender Grundlage in der offiziellen deutschen Rechtschreibung – sind ein absolutes No-Go. Die Sprachenfreiheit ist in der Bundesverfassung, Art. 18, gewährleistet

Lobbyfreie Politik, Preissenkungen

«Sauhäfeli, Saudeckeli!» Strom- und Energiepreise, Gesundheitskosten, Krankenkassenprämien, Lebensmittel- und Treibstoffkosten, Mieten u.v.m. sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Sie belasten Menschen im Niedriglohnsektor, aber auch den Mittelstand, Familien und KMU. Es ist ein offenes Geheimnis, dass dafür auch Lobbyisten und Profiteure, die hinter verschlossenen Türen mit Politikern verhandelt haben, verantwortlich sind. Dem gilt es Einhalt zu gebieten und Preissenkungen anzustreben.